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«Arena»: Das EU-Puzzle

Seit Jahren ringt die Schweiz um ein geordnetes Verhältnis mit der EU. Eine Lösung wird immer schwieriger: Links und Rechts kritisieren das Rahmenabkommen. Gleichzeitig steht die SVP-Initiative gegen die Personenfreizügigkeit im Raum. Ist es Zeit, die Europa-Diskussion ganz neu zu führen? Sandro Brotz leitet zum ersten Mal die Diskussion in der «Arena».

Die Schweizer Europapolitik kommt nicht vom Fleck: Nach der jahrelangen Debatte um die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative streiten wir bereits wieder über das Rahmenabkommen mit der EU. Zudem stimmen wir bald über eine weitere Initiative der SVP gegen die Personenfreizügigkeit ab.
Wer ist für die Blockade im EU-Dossier verantwortlich? Ist das Puzzle mit der EU noch zu lösen? Und hat der Bundesrat wirklich einen Plan?

Jetzt scheint eine neue Strategie erkennbar: Am Mittwoch hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er inländische Arbeitnehmende besser schützen will. Die Linke begrüsst die Massnahme: Sie sei zur Absicherung der Personenfreizügigkeit nötiger denn je. Für die SVP hingegen ist das Massnahmenpaket ein Eingeständnis dafür, dass die Personenfreizügigkeit grosse Nachteile mit sich bringt.

Ist das Vorgehen des Bundesrates der Preis für die Unterstützung der Linken im Abstimmungskampf gegen die sogenannte Begrenzungsinitiative der SVP? Und führt dieses Zugeständnis zu einer Wende im vertrackten EU-Dossier? Oder ist die Situation so verfahren, dass wir die Europa-Diskussion ganz neu führen – und vielleicht sogar über einen Beitritt nachdenken müssten?

Zu diesen Fragen begrüsst zum ersten Mal Sandro Brotz in der «Arena»:
– Lukas Bärfuss, Schriftsteller
– Monika Rühl, Direktorin Economiesuisse
– Albert Rösti, Präsident SVP, Nationalrat SVP/BE
– Christian Levrat, Präsident SP, Ständerat SP/FR

Ausserdem im Studio:
– Regine Sauter, Nationalrätin FDP/ZH
– Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin CVP/BL
– Werner Gartenmann, Geschäftsführer Auns
– Lukas Wegmüller, Generalsekretär Nebs