null «Arena»: Kommt das zwischen Bern und Brüssel gut?

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«Arena»: Kommt das zwischen Bern und Brüssel gut?

Rund anderthalb Jahre nach dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen mit der EU ist kein Ausweg aus der Sackgasse in Sicht – im Gegenteil: So sieht sich zum Beispiel Deutschland nicht verpflichtet, der Schweiz bei einem Gasnotstand auszuhelfen. Was ist nun politisch zu tun? Sandro Brotz führt durch die Diskussion.

Sandro Brotz Moderator Arena

Die Unterschiede könnten nicht grösser sein: Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, will den Bundesrat mit der Europa-Initiative zu einem Abkommen mit der EU verpflichten. Stephan Rietiker, Unternehmer und designierter Präsident der AUNS-Nachfolgeorganisation Pro Schweiz, strebt mit Christoph Blochers Neutralitätsinitiative eine vollumfänglich neutrale Schweiz an. In der «Arena» treffen Ameti und Rietiker erstmals aufeinander. Muss die Schweiz näher an die EU rücken? Oder ist das der falsche Weg?

Als Alternative zum Rahmenabkommen sucht der Bundesrat einen Ausweg über die einzelnen bilateralen Abkommen. Ziel ist es, dort Regelungen zu institutionellen Fragen zu verankern. Entsprechende Sondierungsgespräche mit der EU laufen. In der vergangenen Session musste sich Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis jedoch von fast allen Fraktionen Kritik anhören. So war von einer fehlenden Strategie die Rede. Gelingt es der Schweiz, die Beziehungen mit der EU weiterzuentwickeln? Oder ist das eine Illusion?

Mit dem Krieg in der Ukraine und der drohenden Energiekrise zeigt sich, wie entscheidend die Beziehungen unter den Ländern in Europa sind. Während noch im Mai ein Solidaritätsabkommen zu Gaslieferungen von Deutschland an die Schweiz im Raum stand, will die Regierung in Berlin unterdessen nichts mehr davon wissen. Schon zuvor hiess es, die Schweiz betreibe als Nicht-EU-Staat nur Rosinenpickerei. Sind die Vorwürfe berechtigt? Oder hat Bern gegenüber Brüssel genügend Trümpfe in der Hand?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:

  • Petra Gössi, Nationalrätin FDP/SZ;
  • Sanija Ameti, Co-Präsidentin Operation Libero;
  • Eric Nussbaumer, Nationalrat SP/BL; und
  • Stephan Rietiker, Unternehmer und designierter Präsident Pro Schweiz.

Ausstrahlung: Freitag, 7. Oktober 2022, 22.25 Uhr, SRF 1

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Freitag, 7. Oktober 2022, 22.25 Uhr, SRF 1

Publiziert am
Donnerstag, 6. Oktober 2022

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srf.ch/arena

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